Haushaltsgebühr von € 17,98 / Monat?

07 May 2010 15:05

Ganz frisch aus der Ideenschmiede zur Sicherstellung der ausgewogenen und bildungsorientierten medialen Grundversorgung der Bevölkerung kommt dieser Vorschlag. Ausgearbeitet hat die Idee der Verfassungsrechtler Paul Kirchhof, und die FAZ feuilletoniert darüber.

Und sicherlich ein interessanter Diskussionsansatz, der Vorschlag. Denn einerseits vereinfacht er die Sache so, dass alle wissen, wo sie dran sind: nämlich daran, dass jeder Haushalt und jeder Betrieb diese Gebühr zahlt, unabhängig von Art und Zahl von Medienemfpangsgeräten. Also eine Art Mediensteuer-Flatrate pro Haushalt.

Andererseits aber auch wieder Anlass für Grundsatzdiskussionen über die generelle Berechtigung einer solchen Abgabe, die ihre konzeptionelle Basis in der moralischen Neuorientierung und im Demokratisierungsprozess der deutschen Bevölkerung des Nachkriegsdeutschlands vor 60 Jahren hat.

Ich jedenfalls stelle mir gerade vor, wie die etwa 800 Mio. Euro, die eine Abgabe in dieser Höhe monatlich "einspielt", nach einem noch auszuarbeitenden Verteilerschlüssel an all die aufrechten, engagierten und investigativen Blogger, Wiki-Beitragenden, Foto- und Video-Produzenten in diesem Land verteilt würden, statt an "Anstalten", deren "Intendanten" noch an Weltbildern kleben, die aus der gleichen Zeit stammen wie die Anfänge der Rundfunkgebühr …

Der Verfassungsrechtler Paul Kirchhof hat ein neues Modell für die Rundfunkgebühr vorgestellt Gezahlt werden soll…

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