Wieder mal gegen Netzsperren zu Felde ziehen

11 Apr 2011 19:38

Als Partei taugen die Piraten ja nicht allzusehr, was aber vielleicht nicht an den Piraten liegt, sondern am Wesen von Parteien. Egal. Die Piraten haben andere Qualitäten. Zum Beispiel sind sie so eine Art Antivirenprogramm gegen neuere Versuche, Netzsperren einzuführen. Ganz im Geiste der Wikileaks-Bewegung veröffentlichen sie vorab den noch nicht endgültig verabschiedeten Text des neu überarbeiteten Glücksspielstaatsvertrags (was für ein Wort!) und geben der Netzgemeinde damit die Gelegenheit, gegen diesen neuerlichen Versuch, Zensursula-Stoppschilder im Netz aufzustellen, vielleicht gerade noch rechtzeitig Sturm zu laufen. Vorher erfährt man ja nichts in dieser Hinterzimmer-Scheindemokratie.

Das Zensur-Gesetz ist noch nicht formell begraben, da werden schon wieder Internetsperren geplant. Als Vorwand dienen jetzt Änderungen am Glücksspielstaatsvertrag. Erneut geht es darum, eine Zensurinfrastruktur zu errichten und das Fernmeldegeheimnis einzuschränken.

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