Nur um noch mal klarzustellen wer da das Wort führt

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Justizministerin Zypries verteidigt Web-Sperren, lautet an diesem Morgen eine Meldung im Heise Newsticker. Angesichts dessen ist es einfach Pflicht, noch einmal jenen Klassiker aus dem Deutschen Frühstücksfernsehen vom November 2007 zu zeigen, wo eben diese Dame auf die Kinderfrage, welche Browser sie kenne, nach einigem Stirnrunzeln mit der Gegenfrage antwortet: „Browser — was sind jetzt noch mal Browser?“

In der Heise-Meldung wird Zypries zum Thema Netzsperren wie folgt zitiert: „Es gibt eine Gruppe von Internet-Usern, die glaubt: Im Netz darf man alles, das Internet ist ein Ort unbegrenzter Freiheit, jede Regel verletzt unsere Identität. Das ist falsch: Meine Freiheit, mein Recht endet auch im Netz dort, wo sie die Freiheit und das Recht von anderen verletzt. Grundrechten wie der Meinungsfreiheit sind im Internet genauso Grenzen gesetzt wie in der realen Welt. Es gibt kein Recht des Stärkeren oder technisch Versierteren. Was offline verboten ist, ist auch online verboten. Das ist keine Zensur, sondern eine simple Erkenntnis, die auch juristischen Laien verständlich sein sollte.

Ersichtlich ist dabei, dass sie die Phrase Das Internet darf kein rechtsfreier Raum sein diesmal verbal knapp aber halbwegs elegant umschifft hat. Das bedeutet, dass mittlerweile die Schmäh aus dem Internet wohl irgendwie auch bis in Ministerohren dringt, auch ganz ohne Browser. Und natürlich ist auch klar, dass Frau Zypries in den letzten eineinhalb Jahren dazu gelernt hat. Sicher könnte sie jetzt drei oder vier Browser aufzählen. Dafür weiß sie sicher noch nicht, was ein Proxy-Server ist, und dass so ein Ding genau das ermöglicht, was sie verhindern will: nämlich dass technisch Versiertere, „Stärkere“ ihre Netzsperren umgehen das bekommen, was für die anderen verhüllt und verboten ist.

Ebensowenig kennt Frau Zypries wohl den Ausdruck Netiquette, das ungeschriebene Gesetzbuch für Internet-User, das versucht, menschliche Kommunikation und Datentransfer im Netz zu regeln, bis endlich echte weltweite Verordnungen existieren, die das alles so halbwegs vernünftig regeln, wie es etwa im Straßenverkehr der Fall ist. Würde man Regelungen, die derzeit von deutschen Politikern fürs Internet geschaffen werden, auf den Straßenverkehr übertragen, so würde eine davon beispielsweise lauten: „an Kreuzungen müssen Fahrzeuge umkehren, da andernfalls Unfälle passieren können“. Also Regelungen, die jeden technisch halbwegs Versierten die Hand vor den Kopf schlagen lassen.

Vielleicht dringt ja auch der Vergleich zum Straßenverkehr bis in die Ohren der Ministerin. Denn da scheint sie sich ja ein wenig auszukennen, wenn man das, was sie laut Heise sagt, stimmt: „Ich kann doch mein Auto auch nicht unverschlossen auf der Straße stehen lassen und der Polizei sagen: Nun pass du mal auf!“ Was ihr indessen wiederum entgangen sein dürfte, ist die Tatsache, dass sich die Rechteverwertungsindustrie sehr wohl schon um digitale Lösungen bemüht hat. Allein, der böse, böse Internet-Markt frisst das einfach nicht …

Einen interessanten Blog-Artikel zum Weiterlesen bietet übrigens Rechtsanwalt Thomas Stadler unter dem Titel Zypries an Peinlichkeit kaum zu überbieten.

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